Schutzrechte

Unsere Feuerzangentasse bzw. deren Teile sind beim Deutschen Patent- und Markenamt in verschieden Varianten als Gebrauchsmuster, insbesondere als deutsches Gebrauchsmuster DE 202007005576 U1 und als deutsches Geschmacksmuster 40702064, sowie bei der zuständigen EU-Behörde (dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) als EU-Geschmacksmuster 000909254 geschützt. Ferner wurde beim Europäischen Patentamt ein europäisches Patent EP1829466 angemeldet.

Gebrauchsmuster DE 202007005576 U1

Die entsprechenden Publikationen können auf der Website der jeweiligen Behörde kostenfrei abgerufen werden, in dem unter der jeweiligen Behörde auf das Gebrauchs- bzw. Geschmacksmuster klickt:

Deutsches Patent- und Markenamt:
Gebrauchsmuster DE 202007005576 U1
Geschmacksmuster 40702064

Marke 30 2011 062 052.0

Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt:
EU-Geschmacksmuster 000909254

Europäisches Patentamt:
Europäisches Patent EP1829466

Verstöße gegen diese Schutzrechte werden zivilrechtlich und ggf. auch strafrechtlich verfolgt.