Schutzrechthinweis
Inhalt druckenUnsere Feuerzangentasse bzw. deren Teile sind beim Deutschen Patent- und Markenamt in verschieden Varianten als Gebrauchsmuster, insbesondere als deutsche Gebrauchsmuster DE 202006003545 U1 und DE 202007005576 U1 und als deutsches Geschmacksmuster 40702064, sowie bei der zuständigen EU-Behörde (dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) als EU-Geschmacksmuster 000909254 geschützt. Ferner wurde beim Europäischen Patentamt ein europäisches Patent EP1829466 angemeldet.
Gebrauchstmuster DE 202006003545 U1
Gebrauchstmuster DE 202007005576 U1
Die entsprechenden Publikationen können auf der Website der jeweiligen Behörde kostenfrei abgerufen werden, in dem unter der jeweiligen Behörde auf das Gebrauchs- bzw. Geschmacksmuster klickt:
Deutsches Patent- und Markenamt
Gebrauchstmuster DE 202006003545 U1
Gebrauchstmuster DE 202007005576 U1
Geschmacksmuster 40702064
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
Europäisches Patentamt
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